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Verurteilt – nicht wegen Rassismus

BERLIN taz | Zwei Polizisten, die in Zivil und völlig betrunken mehrere Schwarze im Görlitzer Park körperlich angriffen, sind am Dienstag vor dem Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe von jeweils 7.500 Euro verurteilt worden. Die Richterin sah es als erwiesen an, dass sich die beiden Männer der gefährlichen Körperverletzung im Amt schuldig gemacht hatten. Allerdings blieb sie mit ihrem Urteil unter dem Plädoyer des Staatsanwalts, der elfmonatige Haftstrafen auf Bewährung gefordert hatte. Strafmildernd wirkte sich aus, dass die Beamten stark alkoholisiert waren. Gegen die Polizisten ist außerdem ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. www.taz.de/Justiz-in-Berlin/!146579/

Foto zeigt Misshandlungen eines Flüchtlings durch Sicherheitsmänner 28.09.2014

19:59 Uhr | dpa In einer Notunterkunft für Flüchtlinge ist es zu mindestens zwei schrecklichen Vorfällen gekommen: Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes sollen dort Asylbewerber misshandelt haben. Ein Video zeigt ein in erbrochenem sitzendes Opfer, das Schläge angedroht bekommt. Ein Handyfoto zeigt ein Opfer gefesselt am Boden, den Fuß eines Wachmanns im Nacken. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln gegen vier Verdächtige. http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_71225788/misshandlungen-in-asylbewerberheimen-ruhm-und-ehre-auf-dem-unterarm.html

Polizeianwärter sollen Rassismus aufarbeiten

Nordrhein-Westfalens Polizei zieht Konsequenzen aus Skandal um fremdenfeindliches Mobbing gegen Polizeischülerin. Polizei im Rheinland reagiert mit Suspendierungen und disziplinarischen Maßnahmen auf rassistisches Mobbing von Polizeianwärtern gegenüber einer Kollegin mit Migrationshintergrund. Bereits in der vergangenen Woche hatte der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach einen 19-jährigen Polizeianwärter suspendiert, der eine Kollegin mit Migrationshintergrund rassistisch beschimpft und ein Hakenkreuz in einen ihrer Stifte geritzt hat. Am Dienstag hat der Polizeipräsident nun einen Bericht zu den Vorfällen vorgelegt und das Entlassungsverfahren gegen einen weiteren Polizeianwärter eingeleitet. »Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit haben keinen Platz in der nordrhein-westfälischen Polizei«, sagte Weinspach. Zum Artikel

Brandanschlag gegen Flüchtlingsheime in Niedersachsen. Polizei sieht kein rassistisches Motiv

In Niedersachsen brennen binnen sieben Tagen drei Flüchtlingsunterkünfte. Polizei geht bei zwei Feuern von Brandstiftung aus. Sie verneint aber Fremdenfeindlichkeit Flüchtlinge und Obdachlose sind in Niedersachsen nicht sicher. Innerhalb von zehn Tagen hat es in drei Unterkünften gebrannt. Ein Mensch kam dabei ums Leben, zehn weitere wurden verletzt, wie Behörden meldeten. In zwei Fällen geht die Polizei von Brandstiftung aus und sucht nach den Tätern. Ein rassistisches Motiv ziehen die Beamten jedoch nicht in Erwägung. http://www.jungewelt.de/2014/08-30/074.php

Die Opfer sitzen auf der Anklagebank in Rosenheim. Keine Seltenheit!

Eders Stimme zittert noch immer vor Fassungslosigkeit, wenn er von der “organisierten Staatskriminalität in Rosenheim” spricht, die brave Bürger misshandelt und dann vor Gericht zerrt, wo ihnen nicht Recht, sondern weiteres Unrecht geschieht.” Da arbeitet man ein Leben lang”, sagt die Mutter Eder, eine ehemalige Telekom-Angestellte, “und dann braucht man ein Vermögen, um sich gegen die Polizei zu wehren.” http://www.zeit.de/2012/40/DOS-Polizeigewalt-Deutschland/seite-3