2020-2022

Rassistische Chatgruppe aufgedeckt

  • October 1, 2020
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Ein dem ARD-Magazin Monitor vorliegender rassistischer Chat aus Berlin offenbart die rechte Gesinnung einiger Polizisten. Der Fall zeigt auch, warum polizeiinterne Kritiker sich gegen solche Äußerungen oft nicht zur Wehr setzen. Von Aiko Kempen, Julia Regis und Mathea Schülke, WDR Muslime werden mit Affen verglichen und als “fanatische Primatenkultur” bezeichnet, Flüchtlinge mit Vergewaltigern oder Ratten gleichgesetzt. Über den antisemitischen Attentäter von Halle heißt es hingegen: “Mit ‘rechts’ hat das nix zu tun.” Es sind Auszüge aus dem internen Chat einer Dienstgruppe der Polizei Berlin. Die Chatprotokolle, die Monitor exklusiv vorliegen, geben einen Einblick in mehr als drei Jahre Alltag auf…

Polizisten unter Extremismus-Verdacht

  • September 30, 2020
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Bei den Polizeien von Bund und Ländern hat es im ersten Halbjahr 40 neue Extremismus-Verdachtsfälle gegeben – meist ging es um Rechtsextremismus. Nur ein Verdacht erhärtete sich nicht. Regional gibt es große Unterschiede. Polizistinnen und Polizisten in Deutschland müssen für die freiheitlich demokratische Grundordnung eintreten. Das ist neben körperlicher Fitness und einem makellosen Führungszeugnis eine der Grundvoraussetzungen für den Eintritt in den Polizeidienst. Dennoch gibt es bei einzelnen Beamten Zweifel an ihrer Verfassungstreue. Die Nachrichtenagentur dpa berichtet von 40 neuen Extremismus-Verdachtsfälle im ersten Halbjahr. Grundlage ist eine Umfrage bei den Innenministerien von Bund und Ländern. Meist ging es dabei um…

Drogen-Skandal in München: Ermittlungen gegen 21 Polizisten

  • September 23, 2020
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Die Münchner Polizei kämpft mit einem Drogen-Sumpf – und zwar in den eigenen Reihen. 21 Polizisten werden inzwischen beschuldigt. Einige sind bereits vorläufig suspendiert, andere müssen damit rechnen. Den meisten von ihnen wird vorgeworfen, Drogen konsumiert und an Kollegen weitergegeben zu haben. Doch das ist noch nicht alles: In einem Fall soll ein Polizist beschlagnahmtes Kokain abgezweigt haben – ohne dass Kollegen ihn daran hinderten oder den Vorfall meldeten. Ermittlungen in München und im Umland Damit weitet sich der seit Anfang dieses Jahres bekannte Drogen-Skandal um das Münchner Präsidium weiter aus – und zwar deutlich. Zunächst hatte der Verdacht von Verstößen…

Pistorius: Polizisten-Ohrfeige ist keine Bagatelle

  • September 22, 2020
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Nach dem mutmaßlichen Fall von Polizei-Gewalt in Göttingen hat sich der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) dazu geäußert. Die Ohrfeige dürfe nicht bagatellisiert werden, so Pistorius. Jeder Polizist sei so gut ausgebildet und geübt darin, in Konfliktsituationen die Nerven zu behalten, dass sich der Beamte niemals so hätte provozieren lassen dürfen. Es sei richtig, dass der Fall nun intern wie strafrechtlich aufgearbeitet werde. In dem Video ist zu sehen, wie ein Polizist einem jungen Mann ins Gesicht schlägt. Der Clip wurde live ins Internet übertragen und sorgte bei Youtube- und Twitter-Nutzern für Empörung.vhttps://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Pistorius-Polizisten-Ohrfeige-ist-keine-Bagatelle,goettingen1436.html

Nach Polizeigewahrsam: 37-Jähriger stirbt in Dresdner Krankenhaus

  • September 7, 2020
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In Dresden ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft zu einem Todesfall in der Nacht zum Sonntag. Ein 37 Jahre alter Mann war, nachdem er in Polizeigewahrsam gekommen war, gestorben. Laut Polizei Dresden waren am Sonnabendnacht Polizeibeamte in eine Beach-Bar im Stadtteil Mickten gerufen worden, weil der Mann dort mit Flaschen und Getränkekisten um sich geworfen haben soll. Weil sich der 37 Jahre alte Mann uneinsichtig gezeigt habe, hätten ihn Angestellte der Bar solange festgehalten, bis die Polizisten eintrafen. https://www.mdr.de/sachsen/dresden/dresden-radebeul/mann-stirbt-polizei-gewahrsam-obduktion-100.html Es ist ein nicht natürlicher Tod, deswegen führen wir ein Todesermittlungsverfahren. Lorenz Haase Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden Später, auf dem Gelände des Polizeireviers…

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