Black Lives Matter

Stellungnahme zu rassistischer Polizeigewalt am 6.6.2020 in Berlin von isd Jun 9, 2020

Bei den Berliner Protesten am vergangenen Samstag anlässlich des Mordes an George Floyd durch weiße Polizisten in den USA, rief uns die deutsche Polizei eindrücklich in Erinnerung, dass auch hierzulande rassistische Polizeigewalt zum Alltag gehört.  Die vielen antirassistischen Demonstrationen des letzten Samstags hatten zum Ziel, die Aufmerksamkeit auch auf den Rassismus in Deutschland zu lenken.   Seit vielen Jahren kämpfen Aktivist*innen und Organisationen gegen den Rassismus des deutschen Staates in all seinen Institutionen. Besonders rassistische Polizeigewalt ist dabei immer wieder ein zentrales Thema. Mit Kampagnen wie Ban!Racial Profiling, Justizwatch, Death in Custody setzen sie sich seit Jahren dagegen ein.  Und so…

„Hör auf zu zappeln“

Mehr als 100.000 Menschen haben am Wochenende eine Bewegung gegen rassistische Polizeigewalt losgetreten. Nach der Ermordung des Schwarzen US-Amerikaners George Floyd vor zwei Wochen haben sie sich deutschlandweit in den globalen Protest unter dem Motto „Black Lives Matter“ eingereiht. Die größte Kundgebung, mit circa 50.000 Teilnehmenden, fand auf dem Berliner Alexanderplatz statt. Divers, friedlich und würdevoll. Bis zum Schluss. https://taz.de/Proteste-gegen-Rassismus-in-Berlin/!5688131/

Polizisten erschossen im vergangenen Jahr elf Menschen

Münster (dpa) – Polizisten in Deutschland haben im vergangenen Jahr elf Menschen erschossen. Weitere 34 Menschen wurden verletzt, teilte die Deutsche Hochschule der Polizei in Münster mit. Der Statistik zufolge schossen Polizisten im Jahr 2018 seltener auf Menschen als im Jahr davor – nämlich 56 Mal und somit rechnerisch alle sechseinhalb Tage. Für 2017 wurden noch 75 Fälle von “Schusswaffengebrauch gegen Personen” gezählt. Zum Vergleich: die Polizei in den USA hat 2018 nach Zahlen der “Washington Post” 992 Menschen erschossen. Gemessen an der Einwohnerzahl sind das 20 Mal so viele wie in Deutschland.https://www.sueddeutsche.de/news/panorama/polizei-polizisten-erschossen-im-vergangenen-jahr-elf-menschen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190724-99-182282

Mann stirbt in Polizeigewahrsam: Aufklärung gefordert

Erfurt (dpa/th) – Nach dem Tod eines 32-jährigen Algeriers in Polizeigewahrsam hat die Staatsanwaltschaft Erfurt die Ermittlungen aufgenommen. Wie Oberstaatsanwalt Hannes Grünseisen am Dienstag mitteilte, war der Mann in der Nacht zu Samstag leblos in einer Polizeizelle in Erfurt gefunden worden. Wenig später starb er am Samstag im Krankenhaus. Der Mann hatte eine größere Menge Drogenersatzmedikamente mit sich geführt, auf die er in seiner Zelle keinen Zugriff hatte, so Grünseisen. Ein Notarzt hatte am Freitag bestätigt, dass der Mann in die Gewahrsamszelle gebracht werden könne. Es gebe keinen Anfangsverdacht für strafrechtlich relevantes Handeln, sagte Grünseisen. Dass die Staatsanwaltschaft in einem…

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