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WATCH: Black tourists kicked out of KFC in Berlin

  • August 10, 2018
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Berlin – KFC is facing racism accusations in Germany after a group of several black customers was thrown out of one of its Berlin stores on Monday. In a video distributed online and recorded by a member of that group, police officers can be seen escorting the group out of the restaurant. In the caption of the video, which had been viewed more than 250 000 times as of Thursday evening, the uploader accuses Berlin authorities and KFC of racist motives. “Racial treatment in Berlin in KFC, we were jus having something to eat n chatting #racismstillexist #neverexperiencethatbefore,” she writes….

Personenkontrolle wegen Hautfarbe in Bochum war rechtswidrig

  • August 8, 2018
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Kontrolle verstößt gegen Grundgesetz Diese Ausweiskontrolle war nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts ein Verstoß gegen das im Grundgesetz verankerte Diskriminierungsverbot. Die Richter des Oberverwaltungsgerichts betonten in ihrer mündlichen Urteilsbegründung, dass Polizeibeamte nur dann auch die Hautfarbe als Anknüpfungspunkt für eine Kontrolle auswählen dürfen, wenn ausreichende Anhaltspunkte für Straftaten vorliegen. Dafür können beispielsweise fundierte Kriminalitätsstatistiken benutzt werden. Der Rechtsvertreter der Polizei konnte allerdings im Verfahren keine überzeugenden Kriminalitätsstatistiken für den Hauptbahnhof Bochum vorlegen. Die Polizei hatte argumentiert, der Mann habe sich auffällig verhalten und das sei damals auch ein Grund für die Kontrolle gewesen. https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/rechtswidrige-personenkontrolle-hautfarbe-100.html

Stellungnahme zum Abschluss des Aktionszeitraums der Berliner Kampagne »Ban! Racial Profiling. Gefährliche Orte abschaffen«

  • June 14, 2018
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Am 15. Juni 2017 starteten wir, ein Bündnis aus Berliner Organisationen und Initiativen, die sich gegen Rassismus, Diskriminierung und Verdrängung in der Stadt engagieren, die Kampagne »Ban! Racial Profiling. Gefährliche Orte abschaffen«. Seitdem setzen wir uns für das Ziel ein, dass die sogenannten »kriminalitätsbelasteten Orte«, besser bekannt als »gefährliche Orte«, abgeschafft werden. An diesen Orten dürfen Polizist*innen ohne Angabe von Gründen Menschen stoppen, kontrollieren und durchsuchen. An diesen Orten berichten Berliner*innen und Besucher*innen of Color verstärkt von rassistischer Profilbildung. So sind »gefährliche Orte« in der Tat eine Bedrohung: für Personen of Color. Im Kontext eines rassistischen Diskurses in Politik und…

Massive Polizeirazzia im Transitzentrum Deggendorf (Bayern)

Abschiebung ist Menschenrechtsmissbrauch!!! Gestern gab es eine massive Razzia und Verhaftungen von Flüchtlingen durch die bayerische Bereitschaftspolizei im Transitzentrum für Flüchtlinge in Deggendorf und im Lager in Hengersberg. In Deggendorf wurde eine vierköpfige Familie aus Aserbaidschan und zwei Flüchtlinge aus Sierra-Leone festgenommen, um sie abzuschieben. In Hengersberg wurde am selben Tag um 3 Uhr nachts die 20jährige Adama Kamara festgenommen. Sie ist Mutter eines kleinen Kindes und im achten Monat schwanger. Sie wurde im Abschiebegefängnis in Erding inhaftiert und in Abhängigkeit von einem morgigen Gerichtsentscheid soll sie nach Italien zurückgeschoben werden. http://thevoiceforum.org/node/4520

Zwölf Schüsse, ein Toter – alles richtig gemacht?

Seit ein Polizist in Fulda einen randalierenden Flüchtling erschossen hat, tobt die Debatte über die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes – die AfD versucht zu profitieren. Abdulkerim Demir hat nachgezählt. Knapp 200 E-Mails mit Drohungen und beleidigenden Inhalten hat er in der letzten Woche erhalten. Dazu noch einiges an Post, adressiert direkt an ihn oder den Fuldaer Ausländerbeirat, dessen Vorsitzender er ist. Die Beleidigungen unterscheiden sich im Vokabular. Die Kernforderung aber bleibt immer gleich: Abdulkerim Demir soll gefälligst den Mund halten und nicht die Polizei kritisieren. Genauer gesagt: die deutsche Polizei. Was war passiert? In den frühen Morgenstunden des 13. April wird…

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