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Bekämpfung von Rassismus bei der Polizei

  • September 30, 2014
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Bekämpfung von Rassismus bei der Polizei Die Antwort der Bundesregierung Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode,Drucksache 16/9061, 07.05.2008 auf eine kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag vom Vorbemerkung der Fragesteller: Vor allem Migrantinnen und Migranten berichten vermehrt von polizeilichen Übergriffen. Sie berichten von Übergriffen, die mit „verdachts- und ereignis- unabhängigen Kontrollen“ beginnen, mit rassistischer Beleidigung ihren Lauf nehmen und in Tritten und Schlägen enden. Für die Betroffenen bedeutet der Übergriff häufig das Gefühl völliger Ohnmacht gegenüber der Polizei. Verbale Übergriffe etwa oder die Androhung von Gewalt seitens der Polizei, für die der Nachweis nur äußerst schwer geführt werden kann und bei denen…

Polizisten nach Prügelattacke verurteilt

  • September 30, 2014
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Sie waren außer Dienst und betrunken, als sie einen angeblichen Drogendealer verfolgten. Die Situation eskalierte, urteilte nun eine Richterin und sprach die Beamten schuldig.Zwei Berliner Polizisten sollen nach einer gewalttätigen Auseinandersetzung Geldstrafen von jeweils 7500 Euro zahlen. Ein Amtsgericht sah es am Dienstag als erwiesen an, dass die 28 und 29 Jahre alten Beamten am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg einen angeblichen Drogendealer und kurz darauf einen 34-jährigen Zeugen der ersten Prügelszene attackiert hatten. Die Beamten waren bei dem Vorfall im September 2013 außer Dienst und erheblich betrunken. http://www.berliner-zeitung.de/berlin/goerlitzer-park-polizisten-nach-pruegelattacke-verurteilt,10809148,28497314.html

Verurteilt – nicht wegen Rassismus

  • September 30, 2014
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BERLIN taz | Zwei Polizisten, die in Zivil und völlig betrunken mehrere Schwarze im Görlitzer Park körperlich angriffen, sind am Dienstag vor dem Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe von jeweils 7.500 Euro verurteilt worden. Die Richterin sah es als erwiesen an, dass sich die beiden Männer der gefährlichen Körperverletzung im Amt schuldig gemacht hatten. Allerdings blieb sie mit ihrem Urteil unter dem Plädoyer des Staatsanwalts, der elfmonatige Haftstrafen auf Bewährung gefordert hatte. Strafmildernd wirkte sich aus, dass die Beamten stark alkoholisiert waren. Gegen die Polizisten ist außerdem ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. www.taz.de/Justiz-in-Berlin/!146579/

Rassismus-Vorwurf: U-Bahn-Kontroll-Aktion der Wiener Polizei

  • September 25, 2014
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Rassismus-Vorwurf: U-Bahn-Kontroll-Aktion der Wiener Polizei sorgt für Wirbel von Daniela Herger – Ein Bericht der ORF-Nachrichten-Sendung “Wien heute” erregte massiven Unmut bei SOS Mitmensch und Co. Darin ging es um eine “Aktion scharf” der Wiener Polizei für mehr Sicherheit in der U-Bahn, bei der angeblich vor allem ausländisch aussehende Personen kontrolliert worden sein sollen. Unterstützt wurden die Beamten von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. VIENNA.AT hat die Wiener Polizei zu der umstrittenen Aktion befragt. http://www.vienna.at/rassismus-vorwurf-u-bahn-kontroll-aktion-der-wiener-polizei-sorgt-fuer-wirbel/3322465

Künftiger Polizist außer Dienst

  • September 10, 2014
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10.09.2014 -Aachen Weil er eine Kommilitonin mit Migrationshintergrund rassistisch beleidigt und rechtsextreme Inhalte verbreitet haben soll, wurde in Aachen am Dienstag ein Polizeianwärter suspendiert. Dies teilte der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach am heutigen Mittwoch nach monatelangen internen Ermittlungen auf einer eiligst einberufenen Pressekonferenz mit. Nach derzeitigem Erkenntnisstand hatte der 19 Jahre alte Polizeianwärter aus dem Raum Aachen die Kollegin mit ausländischen Wurzeln aus seinem Studienkurs vielfach mit fremdenfeindlichen Äußerungen verbal und in sozialen Netzwerken beleidigt und gemobbt. http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/k-nftiger-polizist-au-er-dienst

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