Polizei und extrem Rechte

„Ich wollte kein Teil davon sein“

  • October 29, 2020
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Der 23-jährige Simon Neumeyer ist heute in den Endzügen seines Bachelorstudiums. Eigentlich wollte er früher immer als Polizist arbeiten – und war auch auf dem besten Weg dorthin. 2016 wurde er an der Polizeiakademie angenommen. Neun Monate später brach er die Ausbildung ab. Der Grund: An seiner Ausbildungsstätte war rechtsextremes Gedankengut salonfähig, immer wieder geriet Simon in unangenehme Situationen, weil er versuchte, darauf hinzuweisen, dass hier etwas schieflief. Im Anschluss machte er seine Erlebnisse dort öffentlich. Bis heute liegt ihm das Polizei-Thema am Herzen – schließlich war es einmal sein Traumberuf. Wir haben mit ihm darüber gesprochen, ob die Polizei…

Studierende der Berliner Polizei teilten in Chatgruppe extremistische Inhalte

  • October 15, 2020
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Rassismus, Hakenkreuze, Holocaust-Leugnung: Bei der Berliner Polizei ist erneut eine Chatgruppe aufgetaucht, in der “menschenverachtende Nachrichten” ausgetauscht wurden. Das teilte die Polizei am Mittwoch mit. 26 Studienanfängerinnen und Studienanfänger sollen demnach der Gruppe angehören. Gegen sieben hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Sie absolvieren ein Studium für den gehobenen Polizeivollzugsdienst. Einem Beschuldigten wird die Verbreitung von Tierpornografie mit einem Post vorgeworfen. Ursprünglich habe die Gruppe nur dem “Austausch allgemeiner Informationen” gedient, hieß es seitens der Polizei. Was aber sonst noch Gegenstand der Unterhaltung war, berichtete die…

Verdachtsfälle beim NRW-Verfassungsschutz

  • October 1, 2020
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Die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes seien aufgefallen, weil sie in Onlinenetzwerken und Chats Videos “mit islam- oder fremdenfeindlicher Konnotation” verschickt hätten, erklärte das Ministerium der Zeitung zufolge. Den Hinweis auf die Chatgruppe innerhalb des Observationsteams hätten Kollegen geliefert, die diese Videos erhalten hätten. Bei dem oder der Angestellten in der Polizeiabteilung waren demnach Facebook-Kontakte zu Mitgliedern der rechtsextremistischen Szene aufgefallen. Die drei verdächtigten Mitarbeiter im Verfassungsschutz waren den Angaben zufolge unter anderem für die Beobachtung von Rechtsextremisten zuständig. Die Observationsteams würden grundsätzlich in allen Bereichen eingesetzt, erläuterte das Innenministerium. Das Observationsteam sei inzwischen aufgelöst und das Führungspersonal ausgewechselt worden. https://www.tagesschau.de/inland/rechtsextreme-verfassungsschutz-101.html

Rassistische Chatgruppe aufgedeckt

  • October 1, 2020
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Ein dem ARD-Magazin Monitor vorliegender rassistischer Chat aus Berlin offenbart die rechte Gesinnung einiger Polizisten. Der Fall zeigt auch, warum polizeiinterne Kritiker sich gegen solche Äußerungen oft nicht zur Wehr setzen. Von Aiko Kempen, Julia Regis und Mathea Schülke, WDR Muslime werden mit Affen verglichen und als “fanatische Primatenkultur” bezeichnet, Flüchtlinge mit Vergewaltigern oder Ratten gleichgesetzt. Über den antisemitischen Attentäter von Halle heißt es hingegen: “Mit ‘rechts’ hat das nix zu tun.” Es sind Auszüge aus dem internen Chat einer Dienstgruppe der Polizei Berlin. Die Chatprotokolle, die Monitor exklusiv vorliegen, geben einen Einblick in mehr als drei Jahre Alltag auf…

Polizisten unter Extremismus-Verdacht

  • September 30, 2020
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Bei den Polizeien von Bund und Ländern hat es im ersten Halbjahr 40 neue Extremismus-Verdachtsfälle gegeben – meist ging es um Rechtsextremismus. Nur ein Verdacht erhärtete sich nicht. Regional gibt es große Unterschiede. Polizistinnen und Polizisten in Deutschland müssen für die freiheitlich demokratische Grundordnung eintreten. Das ist neben körperlicher Fitness und einem makellosen Führungszeugnis eine der Grundvoraussetzungen für den Eintritt in den Polizeidienst. Dennoch gibt es bei einzelnen Beamten Zweifel an ihrer Verfassungstreue. Die Nachrichtenagentur dpa berichtet von 40 neuen Extremismus-Verdachtsfälle im ersten Halbjahr. Grundlage ist eine Umfrage bei den Innenministerien von Bund und Ländern. Meist ging es dabei um…

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