Racial Profiling

Rassistisches Profiling: Bundesgericht bestätigt Urteil im Fall «Wa Baile»

  • November 3, 2020
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Am 7. März 2018 bestätigte das Bundesgericht die Verurteilung von Mohamed Wa Baile durch das Zürcher Obergericht. Wa Baile hatte sich im Februar 2015 im Rahmen einer polizeilichen Personenkontrolle am Zürcher Hauptbahnhof geweigert, sich auszuweisen, weil er die Kontrolle als rassistisch empfunden hatte. In seinem Entscheid verwirft das Bundesgericht alle vorgebrachten Rügen der Verteidigung. Die Vorinstanz habe ihr Urteil hinreichend begründet, eine willkürliche Beweiswürdigung sei nicht gegeben. Wa Baile ist inzwischen mit einer Beschwerde gegen das Bundesgerichtsurteil an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg gelangt. Was war passiert? Wa Baile fährt am Donnerstag den 5. Februar 2015 von seinem…

IACtHR: Argentina Responsible for Racial Profiling, Death of Black Man

  • October 29, 2020
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In a new judgment, the Inter-American Court of Human Rights (IACtHR) condemned the use of racial profiling in the 1996 arrest of José Delfín Acosta Martínez, a Black man who then died after being badly injured in police custody. [IACtHR Press Release (Spanish)] The Court called attention to the general context of racial discrimination, police violence, and racial profiling in Argentina. See I/A Court H.R., Acosta Martínez et al. v. Argentina. Merits, Reparations and Costs. Judgment of August 31, 2020. Series C No. 410 (Spanish). Toward the end of the proceedings before the Court, and following a change in presidential…

ICE 106 von Basel – ein kurzer Bericht über racial profiling

  • August 3, 2020
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Ich bin am Di, 16. Juni um 13.24h im ICE 106 von Basel (Bad.) nach Freiburg gefahren. Als ich einstieg, waren Zollbeamtinnen schon dabei, Menschen incl. ihres Gepäcks peinlich genau zu kontrollieren. Alle Kontrollierten hatten einen etwas dunkleren Teint. Ich hörte, wie ein Betroffener fragte, seit wann das so gemacht werde, und wie eine der Zollbeamtinnen antwortete: “Seit Corona”. Also stellte ich mich darauf ein, auch so ausgiebig kontrolliert zu werden incl. meines riesigen Gepäcks. Aber als die Beamtinnen zu mir kamen, warfen sie nur einen kurzen Blick in mein Gesicht (ebenso wie in das des Pärchens am Nachbartisch) und…

Hat Polizist in Kassel Flüchtling geboxt?

  • July 21, 2020
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Auch mehr als einen Monat später ist Sabine Zeltinger immer noch „absolut schockiert“ über das, was in der Nacht zum 4. April in der Flüchtlingsunterkunft Niederzwehren passiert sein soll. Ein Polizist soll einen Asylbewerber ohne Grund mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben. So erzählt es Zeltinger, die eigentlich anders heißt, ihren Namen aber nicht in der Zeitung lesen will. Sie war damals Zeugin und hat gegen den Beamten Anzeige erstattet. Der war gegen Mitternacht mit Kollegen „zur Unterstützung einer Rettungswagenbesatzung gerufen worden“, wie ein Polizeisprecher bestätigt. Bei der medizinischen Versorgung eines alkoholisierten Mannes sei es „wegen dessen renitenten Verhaltens…

Heftige Szenen bei Polizei-Einsatz in München – schwarzer Jugendlicher meldet sich zu Wort: „Hatte Angst um mein Leben“

  • July 14, 2020
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Ein Polizei-Einsatz in München gegen einen dunkelhäutigen Teenager schlägt hohe Wellen. Waren die Beamten zu grob? Der Jugendliche nimmt Stellung zu dem Vorfall. Kam es in München einen Fall von übertriebener Polizeigewalt gegen einen dunkelhäutigen Bürger? Ein 18-Jähriger berichtet von Schlägen in Rippen und Bauch sowie einer Gehirnerschütterung. Die Polizei verweist auf das aggressive Verhalten des jungen Mannes und kritisiert dessen Redseligkeithttps://www.tz.de/muenchen/stadt/muenchen-polizei-einsatz-george-floyd-dunkelhaeutig-teenager-schwarz-beamte-gewalt-angst-video-13831363.html

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