Rassismus und Justiz: eine neue Broschüre
Rassismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Die rassistischen Verhältnisse in Deutschland prägen die ganze Bevölkerung und teilen sie in zwei Gruppen ein: die Gruppe der von Rassismus betroffenen (rassifizierte Menschen) und die der von Rassismus profitierenden Menschen. Rassismus ist ein alltägliches Problem. Er ist der Alltag von rassifizierten Menschen, die ihm sowohl auf der individuellen als auch auf der Ebene der gesellschaftlich relevanten Einrichtungen als institutionellem Rassismus ausgesetzt werden. Das Justizwesen, die dritte Staatsgewalt, ist eine dieser Einrichtungen, in denen institutioneller Rassismus als Machtinstrument für die Beibehaltung der gesellschaftlichen rassistischen Verhältnisse zugunsten der davon Privilegierten, weißen oder als weiße imaginierten Menschen, existiert.
Eine Veranstaltungsreihe, die der Migrationsrat Berlin-Brandenburg mit der finanziellen Unterstützung der Berliner Landeszentrale für politische Bildung durchgeführt hat, gehört zu den Bemühungen der Migrant_innenselbstorganisationen, dieses Problem sichtbar zu machen und wieder auf die politische Agenda zu bringen.
Das Ergebnis der Veranstaltungsreihe ist diese Broschüre. Sie fasst die Ideen, Vorschläge und Ansätze der Referent_innen zum Umgang mit Rassismus im deutschen Justizsystem zusammen und stellt die Ergebnisse der Diskussionen mit dem Publikum, die im Anschluss an die Vorträge stattfanden, vor. Mit der Auswahl der Themen für die Workshops wollten wir die Bereiche abdecken, bei denen der Handlungsbedarf am dringendsten ist. Uns ist bewusst, dass wir hiermit der Komplexität und Breite des Themas nicht gerecht werden konnten und hoffen daher auf die Möglichkeit einer Fortsetzung des Projekts in Form weiterer Veranstaltungen, Workshops und Seminare, die sich z.B. mit der Asyl- und
Einwanderungsgesetzgebung befassen und damit den Fokus von der Strafjustiz auf die generelle Rechtsprechung erweitern könnten.
MRBB_Broschuere_Rassismus und Justiz-1