Dortmund

Schläge gegen Schwangere gerechtfertigt: Verfahren gegen Polizisten eingestellt

  • August 6, 2019
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Das Verfahren gegen einen Polizisten, der bei einer Razzia im März in der Nordstadt einer schwangeren Frau ins Gesicht geschlagen hat, wurde eingestellt. Vorwürfe gegen den Polizisten wurden laut, nachdem eine Auseinandersetzung zwischen ihm und der Frau auf einem Video der Razzia zu sehen war. Nun wurde der Vorfall als Notwehr eingestuft. Die Vorwürfe Die Frau schaltet sich in die Razzia in der Shisha-Bar ihres Mannes an der Münsterstraße ein, als sie auf einer Kamera sieht, wie ein Polizist die Kasse öffnet. Es kommt zu einer Rangelei, die Frau beleidigt Polizisten und wehrt sich dagegen, in einem Innenhof festgesetzt zu…

VG Köln: Identitätsfeststellung Rechtswidrig

  • October 7, 2015
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Verwaltungsgericht Köln, 20 K 4683/12 Datum: 13.06.2013 Gericht: Verwaltungsgericht Köln Spruchkörper: 20. Kammer Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 20 K 4683/12 Rechtskraft: rechtskräftig Tenor: Es wird festgestellt, dass die am 08.06.2012 auf der Bahnstrecke zwischen Bielefeld und Dortmund von Beamten der Beklagten durchgeführte Identitätsfeststellung rechtswidrig gewesen ist. Die Kosten des Verfahrens trägt die Beklagte. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 110% des insgesamt vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Kläger vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% des zu vollstreckenden Betrages leistet. 1 T a t b…

Erfahrung eines Flüchtlings mit einer Polizeikontrolle in der Dortmunder Nordstadt

  • March 20, 2015
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von: Antira Dortmund am: 21.02.2015 – 23:14 Im Folgenden lest Ihr die Erfahrung eines Flüchtlings, welcher in der Dortmunder Nordstadt kontrolliert und dabei von der Polizei misshandelt wurde. Zum Schutz vor Repression wurde das Gedächtnisprotokoll weitgehend anonymisiert : Anfang Februar befand ich mich tagsüber in der Dortmunder Nordstadt. Irgendwann fuhr ein Wagen der Polizei, ein Kleinbus, vor. Die Polizei, 3 männliche Polizisten, verließen ihren Wagen und kamen auf mich zu, um nach meinem Ausweis zu fragen. Ich holte daraufhin mein Portemonnaie aus der Hosentasche und legte es auf eine Fensterbank. Ein Polizist nahm das Portemonnaie und steckte es in seine…