racial profiling

Kontrollen der Berliner Polizei Grüne wollen gegen Racial Profiling vorgehen

  • February 21, 2019
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Die Grünen wollen gegen rassistisch motivierte Kontrollen bei der Berliner Polizei vorgehen. In einem Beschluss-Entwurf fordern sie den Senat auf, einen Maßnahmenplan zu entwickeln, um bei der Behörde eine „Kultur der Wertschätzung von Vielfalt“ zu fördern und „Racial Profiling zu verhindern“. Der Entwurf liegt der Berliner Zeitung exklusiv vor. Er soll jetzt mit den Koalitionspartnern SPD und Linke abgestimmt werden. Als „Racial Profiling“ oder auch „Ethnic Profiling“ wird die Methode bezeichnet, das Erscheinungsbild einer Person – zum Beispiel Hautfarbe oder ethnische Herkunft – ohne weitere Indizien als Grund für polizeiliche Kontrollen und Ermittlungen heranzuziehen. Die Grünen sehen die Verankerung eines…

Rassistisches Profiling: Bundesgericht bestätigt Urteil im Fall «Wa Baile»

  • October 21, 2018
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Gemäss der bundesgerichtlichen Praxis sei einer polizeilichen Anordnung selbst dann Folge zu leisten, wenn sie unrechtmässig ist. Nur wenn eine polizeiliche Anhaltung nichtig sei, habe die angehaltene Person das Recht, sich ihr zu widersetzen Der Einzelrichter war ausserdem der Ansicht, dass die Aussage des Polizisten, wonach nicht die Hautfarbe für die Kontrolle ausschlaggebend gewesen sei, glaubhaft ist. Die Personenkontrolle weise demnach keinen schwerwiegenden Mangel auf. Am 7. März 2018 bestätigte das Bundesgericht die Verurteilung von Mohamed Wa Baile durch das Zürcher Obergericht. Wa Baile hatte sich im Februar 2015 im Rahmen einer polizeilichen Personenkontrolle am Zürcher Hauptbahnhof geweigert, sich auszuweisen,…

Bis zu 100 Schwarzafrikaner bedrohen Polizisten in Hamburg

  • February 16, 2017
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Nach der Festnahme eines 18-jährigen Somaliers in St. Georg sind am Dienstagabend drei Hamburger Streifenpolizisten aus einer Gruppe von fast 100 anderen Schwarzafrikanern bedroht und beschimpft worden. Die Situation konnte erst beruhigt werden, als weitere Polizeibeamte eintrafen. Laut Polizei riefen die Schwarzafrikaner „Haut ab“, „Verpisst euch“ aber auch „This is not America“ – wohl eine Reaktion auf die Schüsse eines Polizisten auf einen 33-jährigen Ghanaer vor knapp zwei Wochen. Seitdem muss sich die Polizei immer wieder des Vorwurfs erwehren, rassistisch motiviert gehandelt zu haben. Der Ghanaer hatte den Polizisten ersten Ermittlungen zufolge angegriffen, und dieser hatte aus Notwehr seine Dienstwaffe…

Entschuldigung, ist das Rassismus?

Polizeikontrollen Immer wieder wollen Polizisten den Ausweis von dunkelhäutigen Menschen sehen. Ein Flugblatt ruft nun Bahnreisende zum Protest auf – doch das ist nicht so leicht Das falsche Bahn-Logo ist verräterisch. Ansonsten sieht das Flugblatt aus wie echt, viel Rot, viel Weiß, sogar der Baustellen-Maulwurf ist abgebildet. „Neue Weichen stellen gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit“, ist auf dem Zettel zu lesen, laut Impressum stammt er von den „Freunden der Deutschen Bahn“. Polit-Aktivisten verteilen ihn derzeit in Zügen, um auf rassistische Polizeikontrollen aufmerksam zu machen und die Reisenden zum Protest aufzurufen. https://www.freitag.de/autoren/felix-werdermann/entschuldigung-ist-das-rassismus

Traveling While Black: I Was Racially Profiled and Locked Up in Israel

  • March 3, 2016
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Detroit activist and writer Kristian Davis Bailey was en route to a West Bank conference to talk about Black and Palestinian solidarity when Israeli police accused him of drug smuggling. Here, he reflects on the trauma of his arrest and insists that it’s nothing compared to what Palestinians face. For two months I have been silent about an unexpected and traumatic experience: my racial profiling, arrest and incarceration by the state of Israel in mid-December. I was on my way to Birzeit University in the West Bank to speak about the Black Lives Matter movement and the connections Black youth…

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