racial profiling

“Racial Profiling” bei der Bundespolizei

  • August 11, 2015
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Das Vorgehen der Polizei, aufgrund ethnischer Merkmale unterschiedliche Maßstäbe anzusetzen, hat in den USA zu heftigen Ausschreitungen geführt. Rassismus ist aber offenbar auch bei der Bundespolizei verbreitet. Derzeit laufen in Deutschland zehn Verfahren wegen “Racial Profiling”. Manche sprechen von der “Spitze des Eisbergs”. Deutschland wurde deswegen bereits wiederholt vom Europarat und von den Vereinten Nationen abgemahnt. http://info.arte.tv/de/racial-profiling-bei-der-bundespolizei

Miloud Lahmar Cherif von Beleidigungsvorwurf gegen rassistisch kontrollierende Bundespolizisten freigesprochen

Presseerklärung – Thomas Ndindah – Submitted by voice on Fri, 05/29/2015 – 07:55 Ein vorläufiger Prozessbericht In der heutigen Verhandlung gegen Miloud Lahmar Cherif am Amtsgericht Arnstadt wegen einer mutmaßlich „ehrverletzenden“ Beleidigung von Bundespolizisten im Zuge einer von letzteren vollständig unbegründbaren Personenkontrolle in einem Nahverkehrszug Richtung Meinigen entschied das Gericht auf Freispruch für den Angeklagten. Der klagende Zeuge der Bundespolizei war von Seiten seiner Behörde offenbar dahingehend eingeschworen, die fragliche Kontrolle lediglich als „Befragung“ zu möglichen Hinweisen auf Straftaten im Aufgabenbereich der Bundespolizei (BPolG §22 Abs. 1) darzustellen und im Übrigen weitere Angaben zur Begründung der Kontrolle zu vermeiden. Als…

»Qualitätsoffensive Bahn« Geflüchteter wird im Zug Opfer einer rassistischen Polizeikontrolle und im Anschluss verurteilt

Eine Prozessbeobachtung Antirassistisches Netzwerk Sachsen-Anhalt Im Frühjahr 2014 wird Oumarou Hamani Ousman im Zug von Halle nach Bitterfeld von zwei Beamten der Bundespolizei angesprochen, ob er ein paar Fragen, die sie ihm im Rahmen einer Umfrage stellen wollen, beantworten könnte. Ousman hat kein Interesse an der Befragung teilzunehmen und geht dementsprechend nicht auf das Anliegen der Beamten ein. Daraufhin entscheiden diese, nach seinen Ausweispapieren zu verlangen. Als Ousman wissen will, wieso er kontrolliert werden soll und sich weigert, seine Papiere vorzuzeigen, eskaliert die Situation. Ousman wird in Handschellen gelegt, unter Einsatz weiterer Beamten aus dem Zug geführt und zur Identitätsfeststellung,…

Antirassist über Racial-Profiling-Prozess: „Eine Lebenslüge der Bundesrepublik“

Biplab Basu wurde im Zug nach Dresden von Polizisten kontrolliert – nur weil er schwarz ist, wie er sagt. Das Verwaltungsgericht soll den Fall nun klären. taz: Herr Basu, an diesem Mittwoch beginnt vor dem Verwaltungsgericht Dresden ihr Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland – wegen „Personalienfeststellung“. Was ist vorgefallen? Biplab Basu: Im Juli 2012 fuhr ich zusammen mit meiner Tochter mit dem Zug von Prag nach Dresden. Auf einmal hielt der Zug an. Meine Tochter und ich saßen alleine in einem Abteil. Als ich aus dem Fenster blickte, entdeckte ich auch schon ein paar Bundespolizisten. Da wusste ich: Wir sind…

Gleichbehandlung für alle: Schmidt gegen Deutschland

Es gibt für Andreas Schmidt viele Gründe, das Zugfahren zu mögen: Der Zug ist umweltfreundlich, das ist ihm wichtig. Auch kann Schmidt Musik im Zug hören, aus dem Fenster schauen oder lesen, wenn er zu seinen Studenten nach Kempten fährt. “Zugfahren ist eine sozial legitimierte Auszeit”, sagt Schmidt, ganz der promovierte Soziologe. Es gibt da allerdings ein Problem: Die Kontrollen der Polizei machen alles kaputt. http://www.sueddeutsche.de/panorama/gleichbehandlung-fuer-alle-schmidt-gegen-deutschland-1.2485647

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